Bericht aus der letzten Gemeinderatssitzung

Bericht zur Marktgemeinderatsitzung vom 15.04.2021 in der Ebrachtalhalle in Wachenroth.

Der umfangreichste Tagesordnungspunkt (TOP) war der Haushalt für das Haushaltsjahr 2021. In der vorherigen Sitzung wurde der Haushaltsentwurf eingehend und ausgiebig diskutiert. Lediglich zwei redaktionelle Ergänzungen, bzw. Richtigstellungen mussten eingearbeitet werden in das Zahlenwerk. So wurde der Gesamthaushalt mit 4.900.170,00 € im Verwaltungshaushalt und 1.692.695,00 € im Vermögenshaushalt einstimmig verabschiedet. Somit ergibt sich ein Gesamthaushalt von 6.311.575,00 €.

Die gemeindlichen Hebesätze bleiben in der Grundsteuer A, für land- und forstwirtschaftliche Betriebe und B für die Grundstücke mit je 450 v. H. gleich wie in den Vorjahren. Ebenso der Hebesatz für die Gewerbesteuer in Höhe von 380 v. H. Der Höchstbetrag für Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 884.000,00 € festgesetzt.

Ebenso wurden das Investitionsprogramm für die Jahre 2021 – 2025, sowie der Finanzplan für den gleichen Zeitraum einstimmig beschlossen.

Im Bereich der Pflichtaufgaben unterhält der Markt Wachenroth einen viergruppigen Kindergarten in Wachenroth, sowie eine zweigruppige Einrichtung in Weingartsgreuth. Hier belaufen sich die Unterhaltskosten für beide Einrichtungen auf 750.727,00 €. Davon sind gedeckt durch Elternbeiträge, Personalzuschüsse vom Staat, Fördermittel etc. insgesamt 582.554,00 €. Die Differenz von 168.173,00 € sind vom Markt zu tragen.

Überrechnet und im laufenden Jahr neu kalkuliert werden müssen die Wasserbezugsgebühren, welche kostendeckend gestaltet werden müssen.

Die seit dem Jahr 2016 drastisch gesunkenen Gewerbesteuereinnahmen können durch die konstante, leicht gestiegene Einkommensteuerbeteiligung nur zum Teil ausgeglichen werden. Die Mindestzuführung zum Vermögenshaushalt ist gewährleistet.

Der Schuldendienst erfolgt nach wie vor ordentlich. Derzeitiger Stand der Schulden zum 31.12.2020 liegt bei 1.958.199,00 €. Ende des HHJ bei 1.556.000,00 €. Dies entspricht einer Pro-Kopf Verschuldung von rd. 850,00 € pro Einwohner. Somit liegt der Markt Wachenroth unter dem Landesdurchschnitt von 950,00 € je Einwohner.

Fazit des Gemeindekämmerers zum Haushalt 2021: „Der Markt Wachenroth befindet sich zwar auf einen guten Weg, muss es aber schaffen, im Laufe der nächsten Jahre wieder Rücklagen aufzubauen, denn diese sind komplett aufgebraucht.“

Die Änderung der Reinigungs- und Sicherungsverordnung des Marktes Wachenroth wurde bereits in der letzten Sitzung behandelt. Ein Punkt der Satzung musste noch abgeklärt werden. Die notwendigen Änderungen/Ergänzungen werden als Satzung einstimmig genehmigt.

Am 22.03.2021 fand eine Dienstversammlung der FFW Weingartsgreuth in der Ebrachtalhalle (coronabedingt) statt. Neu gewählt wurden Jan Kunstmann zum 1. Kommandanten, Frank Hantke wurde zum Stellvertretenden Kommandanten der FFW Weingartsgreuth von den anwesenden Aktiven der Freiwilligen Wehr gewählt. Beide lösen den bisherigen Kommandanten Bernd Fürstenhöfer und seinen Stellvertreter Klaus Endres ab.

Kommandant und Stellvertreter wurden vom Marktgemeinderat einstimmig bestätigt.

Der TOP Bauanträge beinhaltete zwei Bauvorhaben. Der Neubau eines Einfamilienwohnhauses im Ortsteil Warmersdorf, zum Zweiten die Errichtung von Dachgauben auf ein bestehendes Wohnhaus in Wachenroth. Beiden Anträgen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Für kleine Warnwesten für unsere jüngsten in den Kitas der Gemeinde spendete die Raiffeisenbank Ebrachgrund 1000,00 €. Da die Warnwestchen lediglich 550,00 € Kosten verursachten, wurde der Restbetrag von der Raiffeisenbank den Kitas zur weiteren Verwendung zur Verfügung gestellt. Herzlichen Dank hierfür!

Geschäftsleiter und Kämmerer Jürgen Reingruber stellte ein Angebot eines „Street-Food“-Anbieters vor, welches er als Möglichkeit bei einer evtl. Durchführung einer Dorfplatz-Einweihung, Richtung Herbst 2021, sieht. Der Anbieter möchte sein Konzept, wo seiner Aussage nach keine Kosten für den Markt Wachenroth entstehen würden, gerne dem Gemeinderat vorstellen. Der Gemeinderat steht dem Vorhaben offen gegenüber, weist aber daraufhin die Örtlichkeit, vor allem Vereine mit in die Überlegungen/Planungen miteinzubinden.

Bei TOP Informationen des Bürgermeisters informierte er über die Absicht mit der Fa. „IFS“, (Ingenieure für Arbeitssicherheit) aus Wachenroth eine Corona–Schnellteststrecke in der Ebrachtalhalle einzurichten. Geschäftsführer und Marktgemeinderat Holger Vogel sicherte dem Gremium eine schnellstmögliche Umsetzung zu. Der Bürgermeister sicherte ihm diesbezüglich jegliche Unterstützung zur Umsetzung zu.

Für die Neu-Erstellung der gemeindlichen Web–Site: http//: www.wachenroth.de, soll die Bevölkerung in Form eines Fotowettbewerbs in die Gestaltung mit eingebunden werden. Näheres unter der Rubrik Gemeindenachrichten im nächsten Amtsblatt.

Beim TOP Anträge nach § 29 Geschäftsordnung wurden keine entspr. Anträge vorgebracht.

Im Anschluss folgte eine kurze nichtöffentliche Sitzung.

gezeichnet

F. Gleitsmann – 1. Bgm